Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt heute bei einem Nato-Treffen um Verbündete für ihren Syrien-Vorstoß.
Die CDU-Chefin wird die Idee einer internationalen Schutztruppe im Norden des Landes bei einem zweitägigen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel vorstellen. Dabei spricht sie jedoch nicht im Namen der Bundesregierung, die noch keine abgestimmte Position dazu hat.
Kramp-Karrenbauer hatte angesichts der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien die Einrichtung einer Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen, die von einer UN-Truppe geschützt werden soll. Allerdings war die Initiative innerhalb der Großen Koalition in Berlin nicht abgestimmt. Vor allem die SPD äußerte sich kritisch.
Die Türkei war vor zwei Wochen in Syrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Parallel zogen die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen aus dem Gebiet ab. Am Dienstagabend hatten sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Kremlchef Wladimir Putin in Sotschi auf einen weiteren Abzug der YPG aus Grenzgebieten geeinigt. In dem Abkommen wurde eine 150-Stunden-Frist (rund sechs Tage) gesetzt, die auf eine neue Waffenruhe in Grenzgebieten hinausläuft.
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