Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat: Das müssen Sie über den Kohleausstieg wissen

Seit nun anderthalb Jahren steht das große Ziel: Deutschland soll bis spätestens 2038 raus aus der Kohle. An diesem Freitag verabschieden Bundestag und Bundestag die Gesetze dazu, die Umweltschützer scharf kritisieren. Worum es genau geht, erfahren Sie hier. …

Dieser Freitag könnte ein großer Tag sein, das Wort „historisch“ mehrfach fallen, wenn Bundestag und Bundesrat das Aus für die Kohle in Deutschland bis spätestens zum Jahr 2038 beschließen. Allerdings kommt es auf die Perspektive an. Kohle-Länder bekommen eine lange Übergangsphase und Milliardenhilfen für den Strukturwandel, Kraftwerksbetreiber hohe Entschädigungen. Die Bundesregierung sieht sich international als Vorreiter, weil Deutschland bis 2022 auch aus der Atomkraft aussteigt. Ganz anders sehen das Umweltverbände, die von einem „historischen Fehler“ sprechen. Der Kohleausstieg komme zu spät und bringe dem Klima zu wenig. Ein Überblick:

Warum soll ein schnellerer Kohleausstieg kommen?

Kohlekraftwerke werden zwar ohnehin nach und nach vom Netz genommen. Eigentlich aber wäre erst in den späten 40er Jahren Schluss gewesen für die Kohleverstromung. Das soll nun fürs Klima vorgezogen werden. Immer noch kommt nämlich viel Strom aus Kohlekraftwerken – obwohl der Ökostrom-Anteil in Deutschland stetig steigt. Wenn Braunkohle zu Strom wird, entsteht besonders viel klimaschädliches Kohlendioxid (CO2). Eine von der Regierung eingesetzte Kommission aus Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Umweltverbänden hatte sich Anfang 2019 darauf geeinigt, dass der Ausstieg spätestens bis 2038 abgeschlossen sein soll – aber schon damals ging das den Umweltverbänden zu langsam.

Wie sieht der Ausstieg aus?

Ziel des Kohleausstiegsgesetzes ist es, die Verstromung von Kohle in Deutschland bis spätestens Ende des Jahres 2038 – wenn möglich auch früher – schrittweise und möglichst stetig auf null zu reduzieren. Dadurch sollen Emissionen verringert und Klimaziele erreicht werden.

Das Gesetz sieht nun einen Fahrplan vor, bis wann wie viel Gigawatt Braun- und Steinkohleverstromung reduziert werden, zu Beginn ab 2020 passiert dies vor allem im Rheinischen Revier. Während des Kohleausstiegs soll in den nächsten Jahren immer wieder überprüft werden, ob die Stromversorgung gesichert ist und welche Folgen der Ausstieg auf die Strompreise hat – steigt dieser, sind Entlastungen vorgesehen, darauf hatte die Wirtschaft gepocht. Aber reicht das fürs Klima? Umweltverbände sagen: Nein, bei weitem nicht. „Greenpeace wird weiter gemeinsam mit der gesamten Klimabewegung bei dieser und der nächsten Regierung für das Ende der Kohleverbrennung bis

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