Samstag, 26. September 2020
Der Rechtsextremismus hat tiefe Wurzeln in der deutschen Gesellschaft. Bundespräsident Steinmeier fordert nun ein vehementes Vorgehen gegen Netzwerke solcher Art. Dabei will er bei der Polizei keine Ausnahme machen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats ein konsequentes Vorgehen gegen rechtsextreme Netzwerke gefordert. „Die rechtsterroristischen Mordtaten der vergangenen Jahrzehnte waren nicht das Werk von Verwirrten“, sagte er in München laut vorab verbreitetem Redetext. Die Täter seien vielmehr „in Netzwerke des Hasses und der Gewalt“ eingebunden gewesen. „Diese Netzwerke müssen wir aufspüren. Wir müssen sie bekämpfen – noch entschiedener als bisher“, forderte Steinmeier.
„Wir wissen: Rechtsextremistische Netzwerke existieren“, sagte der Bundespräsident. „Die Mordserie des NSU hat Licht in diesen toten Winkel der Strafverfolgung gebracht.“ Hier sei zugleich deutlich geworden, dass „Ermittlungen ins Leere laufen, wenn sie nicht, wie es sein sollte, vorbehaltlos erfolgen“.
Das Gedenken an das Oktoberfestattentat müsse Anlass sein zum „Nachdenken über Fehler, Versäumnisse und blinde Flecken bei der Aufklärung rechtsextremistischer Anschläge in der Vergangenheit“, forderte Steinmeier. Dazu gehöre die Frage, „ob es typische, sich wiederholende Defizite in der Strafverfolgung gab und möglicherweise noch immer gibt“.
Steinmeier wies in seiner Rede laut Manuskript auch auf Vorkommnisse innerhalb der Polizeibehörden hin, etwa die jüngst aufgedeckte rechtsextreme Chatgruppe innerhalb der Polizei in Nordrhein-Westfalen. „Wegschauen ist nicht mehr erlaubt“, sagte er mit Blick 
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