Deutschland und Frankreich haben sich auf einen Corona-Wiederaufbaufonds geeinigt: Die EU-Kommission soll 500 Milliarden Euro Schulden aufnehmen, um die am stärksten betroffenen Länder direkt zu unterstützen. …
„Es ist die schwerste Krise in der Geschichte Europas“, sagt die Bundeskanzlerin lapidar – und sie erfordere Antworten. Damit man „gut und gestärkt“ aus der Krise herauskomme, fügt Angela Merkel hinzu, müsse man zusammenarbeiten. Und wenn Deutschland und Frankreich sich einigten, könne das die Meinungsfindung der 27 Mitgliedsländer befördern – ein Hinweis auf den bitteren Streit der vergangenen Wochen. Zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron fordert sie, dass die EU aus ihrem Haushalt 500 Milliarden Euro für einen Corona-Wiederaufbaufonds bereitstellt – und sich dafür entsprechend verschuldet.
Nach einigen schwierigen Videokonferenzen, bei denen die Meinungen unter den EU-Regierungen dramatisch auseinanderliefen und eine Einigung kaum möglich schien, versuchen Merkel und Macron es jetzt mit dem deutsch-französischen Motor. „Es ist ein strategischer Wandel“, erklärt Macron den gemeinsamen Vorschlag, wonach die Milliarden aus dem europäischen Haushalt direkt an die am stärksten von den Corona-Folgen betroffenen Mitgliedsländer gezahlt werden sollen.
Zuschüsse statt Kredite
Damit würde die Forderung von Italien und anderen Südländern erfüllt, ihre nationale Schuldenlast nicht weiter erhöhen zu müssen. Die Regierungen in Madrid und Rom verlangen am lautesten nach Hilfe aus europäischen Töpfen, wollen aber mindestens doppelt so viel wie jetzt vorgeschlagen. Zumindest versprechen Merkel und Macron ihnen jetzt Zuschüsse statt Kredite.
Corona-Einschränkungen werden gelockert – besonders Italiens Tourismusbranche leidet
Die Mittel sollen an „die am schwersten betroffenen Sektoren und Regionen gehen“, betont der französische Präsident, so dass zum Beispiel die darniederliegende italienische Tourismusbranche direkt unterstützt werden könne. Die Details sollte die EU-Kommission in Brüssel ausarbeiten, weil sie Erfahrung hat mit der Vergabe von Kohäsionsfonds, die üblicherweise ärmeren Regionen helfen und so den Zusammenhalt der EU stärken sollen.
