Montag, 20. Juli 2020
Eigentlich sollte der Corona-Krisenplan bereits beschlossen sein, aber die Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten verlaufen zäh. Vor allem fünf Länder stellen sich quer. Das Treffen wird ein weiteres Mal verlängert. Doch es scheint ein Kompromiss in Sicht.
Nach deutlichen Fortschritten auf dem Weg zu einem Corona-Krisen-Paket wird der EU-Sondergipfel in Brüssel nochmals verlängert. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte nach Angaben von Diplomaten einen neuen Verhandlungsvorschlag an. Dieser werde darauf basieren, den Anteil der Zuschüsse im Corona-Rettungsprogramm auf 390 Milliarden Euro zu senken. Ursprünglich sollten es einmal 500 Milliarden sein. Der Kompromiss sei aber noch nicht völlig unter Dach und Fach, hieß es.
Die Gespräche wurden am frühen Montagmorgen unterbrochen und sollen am Nachmittag wieder aufgenommen werden, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mitteilte. Zunächst sprach er von 14 Uhr, verschob den Termin dann aber wenig später auf 16 Uhr. Damit läuft das am Freitag gestartete Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs bereits zwei Tage länger als geplant.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs hatten die ganze Nacht zum Montag einen Kompromiss im Streit über das milliardenschwere Krisenpaket gesucht. Hauptstreitpunkt war dabei genau die Frage, wie viele Zuschüsse aus dem geplanten Corona-Krisenplan an EU-Staaten vergeben werden könnten.
Ursprünglich lautete der Vorschlag für das Konjunktur- und Investitionsprogramm: ein
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