
Montag, 15. Juni 2020
Schon ab Dienstag können Bürger möglicherweise die Corona-Warn-App auf ihr Handy runterladen. Bedenken beim Datenschutz gibt es laut Justizministerin Lambrecht nicht, alles sei offengelegt. Sie hoffe, dass möglichst viele die App nutzen werden.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat datenschutzrechtliche Bedenken gegen die neue Corona-App zurückgewiesen. Für die Anwendung „gelten die allgemeinen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ohne Wenn und Aber“, sagte die SPD-Politikerin, die auch für den Verbraucherschutz zuständig ist, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Alle datenschutzrechtlichen Fragen seien bei der App abgedeckt.
Forderungen der FDP, Grünen und Linkspartei nach einem Gesetz für die App erteilte Lambrecht eine Abfuhr. Die Bundesregierung habe sich für „völlige Transparenz“ bei der Anwendung entschieden und alle Codes offengelegt, betonte sie. Die Ministerin äußerte die Hoffnung, dass die App „von möglichst vielen genutzt wird“.
Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warb dafür, dass möglichst viele Bundesbürger die Corona-App herunterladen. Die Anwendung sei „kein Allheilmittel, aber sie ist ein wichtiges Instrument, um Infektionsketten zu brechen“, sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Spahn machte deutlich, dass er große Hoffnung in die App setzt. Diese werde derzeit noch abschließend geprüft. „Die Ergebnisse sind vielversprechend“, betonte der Gesundheitsminister.
Die Corona-Funktion für Smartphones soll möglicherweise am Dienstag lanciert werden. Mit Hilfe der Bluetooth-Technologie soll die App aufzeichnen, wann und wie lange sich jemand in
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