Wahlen im digitalen Zeitalter in Gefahr

Facebook, Twitter und Co. werden für die Manipulation von Wahlen missbraucht. Die Münchner Sicherheitskonferenz diskutiert, wie das Herz der Demokratie geschützt werden kann. …

Nicht nur in den USA wird in diesem Jahr gewählt. Wenn die Kofi Annan Foundation richtig gezählt hat, werden 2020 weltweit rund 80 Wahlen abgehalten. Und über allen schwebt die Frage: Wie schützt man sie vor ausländischen Kräften oder auch inländischen Interessen, die neue Technologien, soziale Medien und Desinformation für großangelegt Manipulationen mobilisieren können?

Antworten versucht der Bericht der Kofi-Annan-Stiftung für Wahlen und Demokratie im digitalen Zeitalter zu geben. Der wurde jetzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorgestellt und erzeugte ein Gefühl von Dringlichkeit. Die Kommission konzentrierte sich in dem Bericht auf den globalen Süden. Weil dort Streit über die Legitimation von Wahlergebnissen häufig zu Unruhen führen – auch blutigen. Und weil dort eher unerkannt manipuliert werden kann. Es mangelt häufig an Überwachungsmöglichkeiten und unabhängig agierenden Institutionen.

„Für die absehbare Zukunft werden Wahlen in den Ländern des globalen Südens Brennpunkte für Hass im Netz, Desinformation, ausländische Beeinflussung und heimische Manipulation bleiben“, bilanziert der Bericht düster.

Toomas Hendrik Ilves (DW)

Estlands früherer Präsident Ilves machte leidvolle Erfahrung mit Hackerangriffen auf sein Land (Archivbild 2015)

Testgebiet Afrika

Mit am Tisch bei der Präsentation der Studie war auch Toomas Hendrik Ilves, ehemals Präsident Estlands – eines Landes, das reiche Erfahrung mit Einflussversuchen und Angriffen ausländischer Mächte in der digitalen Sphäre hat. 2007 gab es einen großangelegten Hackerangriff, der das hochdigitalisierte Land nahezu lahmlegte. Er richtete sich gegen staatliche Organe, darunter das estnische Parlament, den Staatspräsidenten sowie diverse Ministerien, Banken und Medien. 2009 bekannte sich ein Funktionär der regierungsnahen russischen Jugendorganisation Naschi als Drahtzieher der Angriffe.

Ilves greift im Gespräch mit der DW die berüchtigte Datenanalysefirma Cambridge Analytica auf. Die hatte 2016 nicht nur beim Brexit Referendum und bei der Wahl Donald Trumps zum

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