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Neue Details zu Prozessbeginn: Impeachment-Showtime für die Demokraten

Das Impeachment-Verfahren geht in die alles entscheidende Phase. Der Richter und die zuständigen Ankläger sind benannt und vereidigt, die Anklagepunkte verlesen. Am Ende sind es allerdings 100 uneinige Senatoren, die über die Zukunft von US-Präsident Donald Trump bestimmen. …

By admin / 16. 01. 2020

Donnerstag, 16. Januar 2020

Das Impeachment-Verfahren geht in die alles entscheidende Phase. Der Richter und die zuständigen Ankläger sind benannt und vereidigt, die Anklagepunkte verlesen. Am Ende sind es allerdings 100 uneinige Senatoren, die über die Zukunft von US-Präsident Donald Trump bestimmen.

Das historische Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump hat begonnen. In der ersten Senatssitzung verlas der führende Anklagevertreter des Repräsentantenhauses, der Demokrat Adam Schiff, zunächst die Anklagepunkte gegen Trump. Anschließend wurde der Oberste US-Richter John Roberts als Leiter des Verfahrens vereidigt. Roberts nahm seinerseits den 100 Senatoren den Eid ab. Am nächsten Dienstag kommt der Senat wieder zusammen – dann soll der inhaltliche Teil des Verfahrens beginnen.

Dem US-Präsidenten werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen. Trump ist der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem Amtsenthebungsverfahren im Senat stellen muss. Die Demokraten hatten es vor dem Hintergrund der Ukraine-Affäre angestrengt. Die Aussichten auf Erfolg sind für sie allerdings gering. Die Senatoren entscheiden über eine Verurteilung oder einen Freispruch Trumps. Dessen Republikaner haben in der Kammer die Mehrheit. Für eine Amtsenthebung müssten zwei Drittel der 100 Senatoren für mindestens einen der beiden Anklagepunkte stimmen. Das gilt als extrem unwahrscheinlich.

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