Gastkommentar: Der ewige Präsident Wladimir Putin

Indem er sich selbst gestattet, bis 2036 Präsident zu bleiben, hat Putin sichergestellt, dass er absehbar der einzige relevante Politiker Russlands bleiben wird. Aber es bleibt ein Risiko, meint Konstantin Eggert. …

Alexander Puschkins klassisches Stück „Boris Godunow“ beginnt mit einer Szene, in der sich die Bewohner Moskaus, Adlige genauso wie Bauern, vor einem Kloster versammeln. Der Titelheld, der zufällig Schwager des verstorbenen Zaren Fjodor ist, hat sich im Kloster versteckt. Fjodor hat keinen männlichen Erben hinterlassen. Godunow tut so, als wolle er die Krone, die ihm vom Rat der Bojaren angeboten wird, nicht haben. Er täuscht zunächst Widerwillen vor, „akzeptiert“ dann aber schnell die Bitte der Massen, sich krönen zu lassen. Das Stück, das um die Wende zum 17. Jahrhundert spielt, wurde ursprünglich 1831 veröffentlicht und diente später als Vorlage für die weltberühmte Oper von Modest Mussorgski. Es gilt als eine der besten praktischen Anleitungen für die russische (und allgemein autoritäre) Politik.

Wladimir Putin gab nun am Dienstag den Godunow: Er ließ sich von den Abgeordneten der Staatsduma „überreden“, dass es gut für die Stabilität Russlands wäre, mit der Zählung der Amtszeiten des Präsidenten nochmals neu zu beginnen. (Er ist bis 2024 in seiner vierten.) Das bedeutet, dass er für zwei weitere Amtszeiten wiedergewählt werden und im Kreml bis 2036 bleiben kann, dann wird er 84 Jahre alt sein. Formuliert hat diesen Vorschlag die erste weibliche Kosmonautin der Welt, Valentina Tereschkowa – eine von den Russen allgemein respektierte Person. PR-technisch ein kluger Schritt!

Der demütige Putin

Nur eine Stunde später erschien Putin (dessen Zeitplan normalerweise Monate im Voraus geplant wird) persönlich vor dem Parlament und zelebrierte Demut. Er werde diesen Vorschlag nur unter der Bedingung annehmen, dass das Verfassungsgericht ihn für rechtlich einwandfrei erkläre. Und wenn die Wähler ihn in der für April geplanten unverbindlichen Volksabstimmung über die von ihm, Putin, initiierte Verfassungsreform annähmen. Da zu dieser Reform auch mehr Sozialleistungen für ärmere Russen gehören, besteht kaum ein Zweifel daran, dass die Bürger für die Änderungen stimmen werden. Und wenn nicht, dann werden eben

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