Anwohner mit einem Auto müssen womöglich bald deutlich mehr für ihren Parkausweis zahlen. Denkbar ist eine Steigerung um mehr als 500 Prozent.
(dpa/cj) Anwohnerparkausweise in Städten könnten künftig um ein Vielfaches teurer werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit Ländern und Kommunen prüfen, inwieweit die obere Grenze für das Bewohnerparken neu gesteckt und von den Kommunen individuell festgesetzt werden könnte. Der Deutsche Städtetag begrüßte die Pläne und hält einen künftigen Rahmen für Bewohnerparkausweise von 20 bis 200 Euro pro Jahr für denkbar.
Mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel
Wie das Bundesverkehrsministerium am 1. November 2019 mitteilte, soll die Frage in einem „Bündnis moderne Mobilität“ erörtert werden. Dieses soll am 21. November gemeinsam mit den Verkehrsministern der Länder und den kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen werden. Konkrete Maßnahmen sollen auch der Ausbau des Rad- und Fußverkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs sein. Zuerst hatte der „Tagesspiegel“ über die Pläne berichtet. Scheuer wolle nun gemeinsam mit den Bündnispartnern Rahmenbedingungen schaffen, die die Kommunen brauchen, um vor Ort den Wandel zu einer modernen Mobilität zu vollziehen. Dabei gehe es auch um Klimaschutzziele. „Dazu gehört auch, den umweltfreundlichen Verkehrsmitteln den notwendigen Platz einzuräumen“, sagte Scheuer demnach.
Aktuelle Bandbreite von 10,20 bis 30,70 Euro
Bislang liegt die Obergrenze für einen Bewohnerparkausweis bei 30,70 Euro pro Jahr.
In vielen Wohngebieten vor allem in Großstädten ist das Parken nur mit einem Bewohnerparkausweis erlaubt. Anwohner sollen dadurch ihre Wohnung fußläufig erreichen können. Die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr schreibt bisher den Kommunen bei einem Bewohnerparkausweis eine Bandbreite von 10,20 Euro
